Universität Wien

030060 VO Patentrecht I (2020W)

Technologische Schutzrechte - Patent- und Gebrauchsmusterrecht

2.00 ECTS (1.00 SWS), SPL 3 - Rechtswissenschaften

An/Abmeldung

Hinweis: Ihr Anmeldezeitpunkt innerhalb der Frist hat keine Auswirkungen auf die Platzvergabe (kein "first come, first served").

Details

max. 46 Teilnehmer*innen
Sprache: Deutsch

Prüfungstermine

Lehrende

Termine (iCal) - nächster Termin ist mit N markiert

Prüfung findet am 12.01.2021 statt.

Dienstag 13.10. 17:30 - 19:30 Digital
Dienstag 20.10. 17:30 - 19:30 Digital
Dienstag 03.11. 17:30 - 19:30 Digital
Dienstag 10.11. 17:30 - 19:30 Digital
Dienstag 01.12. 17:30 - 19:30 Digital
Dienstag 15.12. 17:30 - 19:30 Digital
Dienstag 12.01. 17:30 - 19:30 Digital

Information

Ziele, Inhalte und Methode der Lehrveranstaltung

In der Vorlesung wird eine Einführung in das Patent- und Gebrauchsmusterrecht gegeben. Beginnend mit der dem Patentrecht zu Grund liegenden Ratio wird ein Überblick über die Schutzvoraussetzungen und den Schutzumfang von Patenten gegeben sowie das Zusammenspiel der verschiedenen Patentbehörden erläutert. Weiters wird erörtert wer Anspruch auf die Erteilung eines Patents hat, insbesondere auch im Fall einer Dienstnehmererfindung. Zudem umfasst die Vorlesung eine Einführung in die dem Patentinhaber zustehenden materiellrechtliche Ansprüche sowie in verfahrensrechtliche Aspekte des Verletzungsverfahrens in Österreich.

Art der Leistungskontrolle und erlaubte Hilfsmittel

Digitale schriftliche Prüfung über den Stoff der Lehrveranstaltung (teilweise Multiple-Choice-Fragen, teilweise offene Fragen)

Mindestanforderungen und Beurteilungsmaßstab

Digitale Anwesenheit wird empfohlen; erfolgreiche Ablegung der schriftlichen Prüfung

Beurteilungsmaßstab:

Sehr Gut: 41-45 Punkte
Gut: 35-40 Punkte
Befriedigend: 29-34 Punkte
Genügend: 23-28 Punkte
Nicht Genügend: 0-22 Punkte

Prüfungsstoff

Inhalt der Vorlesung; die online gestellte Präsentation definiert den Rahmen des Prüfungsstoffs

Literatur

PatG - Stadler/Koller, Wien 2019
Verfahren vor dem Patentamt – Stadler/Gehring, Wien 2017
Patentgesetz3 – Weiser, Wien 2016
Patentrecht³ – Wiltschek, Wien 2013
Europäisches Patentübereinkommen7 – Singer/Stauder, München 2016

Zuordnung im Vorlesungsverzeichnis

Letzte Änderung: Fr 12.05.2023 00:11