030393 SE Neutralität - ein Institut des europäischen Völkerrechts im Wandel (2016S)

Mit dem Westfälischen Frieden wurde die Souveränität von Völkerrechtssubjekten vertraglich institutionalisiert und durch die europäische Staatenwelt anerkannt. Dieses Anerkennen beinhaltet aber auch die Möglichkeit, in einem Konflikt abseits zu stehen und sich nicht daran zu beteiligen. Aus diesem Verständnis heraus entwickelt sich die Neutralität als Institut des europäischen Völkerrechts. Neutralität kommt vom lateinischen „ne uter“ keine von beiden – Konfliktparteien. Das Seminar fragt nach militärischen, wirtschaftlichen und politischen Implikationen der Neutralität und ihrem Wandel. Von Interesse sind sowohl Völkerrechtstheorie als auch Staatenpraxis. Anhand von Beispielen wie Durchmarschrecht, Wirtschaftspolitik oder Brigaden für internationale Einsätze der Vereinten Nationen sollen der Bedeutungs- bzw. Interpretationswandel von Neutralität behandelt werden.
War es im 18. Jahrhundert noch selbstverständlich, dass neutrale Staaten den Kriegsparteien ein Durchmarschrecht gewähren mussten, wurden im V. Haager Abkommen von 1907 die Hinderungspflichten des neutralen Staates festgeschrieben. Im V. Haager Abkommen wurde vor allem die militärische Neutralität festgeschrieben, aber mit den beiden Weltkriegen rückte die Wirtschaftspolitik und deren Bedeutung für neutrale und kriegführende Staaten im stärker in den Mittelpunkt. Mit der größer werdenden Zahl an dauernd bzw. immerwährend neutralen Staaten verstärkte sich auch die Diskussion über wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen neutralen und nicht neutralen Staaten. Während neutrale Staaten im Völkerbund von Anfang an willkommen waren, war diese Einstellung bei den Gründungsmitgliedern der Vereinten Nationen nicht von Anfang an gegeben. Heute sind alle neutralen Staaten auch Mitglied der Vereinten Nationen, aber auch vieler anderer multinationaler Organisationen. Neutrale Staaten waren inzwischen mehrmals Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und stellten auch deren Generalsekretär. Neutrale Staaten gehörten auch zu den Gründungsstaaten von internationalen Brigaden, z.B. SHIRBRIG, bzw. stellten den Vereinten Nationen militärische Verbände für internationale Einsätze zur Verfügung. Heute nehmen neutrale Staaten wie selbstverständlich an internationalen Einsätzen der Vereinten Nationen oder regionalen Organisationen, wie der EU oder der Afrikanischen Union teil, dies zeigt wohl sehr deutlich den Bedeutungs- bzw. Interpretationswandel von Neutralität.