030060 SE Meinungsfreiheit und Religionsfreiheit -ein komplexes Verhältnis (2012W)

Das Grundrecht der Religions- und Weltanschauungsfreiheit (Art 9 EMRK) und das Grundrecht auf Meinungsäußerungsfreiheit, umfassend sämtliche Kommunikationsfreiheiten (Art 10 EMRK), stellen unter einem funktionalen und systematischen Gesichtpunkt „verwandte“ Grundrechte dar. Einerseits können sie sich im grundrechtlichen Schutzbereich überlagern, und andererseits geraten sie nicht selten in ein Spannungs- bzw Kollisionsverhältnis. Das Ausloten allfälliger Begrenzungen dieser beiden Grundrechte bedarf daher einzelfallorientierter diffiziler Abwägungen. Die damit im Zusammenhang stehenden Fragestellungen sollen aus grundrechts- und strafrechtsdogmatischer Sicht erörtert werden, wobei die einschlägige Rechtsprechung des EGMR und österreichischer und deutscher Höchstgerichte sowie aktuelle rechtliche und rechts- bzw gesellschaftspolitische Diskurse (vor allem zu „Blasphemie“, Verhetzung und so genannte „Hassreden“) besondere Berücksichtigung finden werden.