Universität Wien FIND

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Achtung! Das Lehrangebot ist noch nicht vollständig und wird bis Semesterbeginn laufend ergänzt.

030060 VO Patentrecht (2021W)

Technologische Schutzrechte - Patent- und Gebrauchsmusterrecht

2.00 ECTS (1.00 SWS), SPL 3 - Rechtswissenschaften
DIGITAL
Di 12.10. 17:30-19:30 Digital

An/Abmeldung

Hinweis: Ihr Anmeldezeitpunkt innerhalb der Frist hat keine Auswirkungen auf die Platzvergabe (kein "first come, first served").

Details

Sprache: Deutsch

Prüfungstermine

Lehrende

Termine (iCal) - nächster Termin ist mit N markiert

Dienstag 19.10. 17:30 - 19:30 Digital
Dienstag 09.11. 17:30 - 19:30 Digital
Dienstag 16.11. 17:30 - 19:30 Digital
Dienstag 14.12. 17:30 - 19:30 Digital
Dienstag 11.01. 17:30 - 19:30 Digital

Information

Ziele, Inhalte und Methode der Lehrveranstaltung

In der Vorlesung wird eine Einführung in das Patent- und Gebrauchsmusterrecht gegeben. Beginnend mit der dem Patentrecht zu Grund liegenden Ratio wird ein Überblick über die Schutzvoraussetzungen und den Schutzumfang von Patenten gegeben sowie das Zusammenspiel der verschiedenen Patentbehörden erläutert. Weiters wird erörtert, wer Anspruch auf die Erteilung eines Patents hat, insbesondere auch im Fall einer Dienstnehmererfindung. Zudem umfasst die Vorlesung eine Einführung in die dem Patentinhaber zustehenden materiellrechtliche Ansprüche sowie in verfahrensrechtliche Aspekte des Verletzungsverfahrens in Österreich.

Art der Leistungskontrolle und erlaubte Hilfsmittel

Digitale schriftliche Prüfung über den Stoff der Lehrveranstaltung (teilweise Multiple-Choice-Fragen, teilweise offene Fragen)

Mindestanforderungen und Beurteilungsmaßstab

Digitale Anwesenheit wird empfohlen; erfolgreiche Ablegung der schriftlichen Prüfung

Beurteilungsmaßstab:

Sehr Gut: 41-45 Punkte
Gut: 35-40 Punkte
Befriedigend: 29-34 Punkte
Genügend: 23-28 Punkte
Nicht Genügend: 0-22 Punkte

Prüfungsstoff

Inhalt der Vorlesung; die online gestellte Präsentation definiert den Rahmen des Prüfungsstoffs

Literatur

PatG - Stadler/Koller, Wien 2019
Verfahren vor dem Patentamt – Stadler/Gehring, Wien 2017
Patentgesetz³ – Weiser, Wien 2016
Patentrecht³ – Wiltschek, Wien 2013
Europäisches Patentübereinkommen7 – Singer/Stauder, München 2016

Zuordnung im Vorlesungsverzeichnis

Letzte Änderung: Fr 13.08.2021 09:27