030094 VO Die chinesische Menschenrechtskonzeption (2013W)

In der Vorlesung werden die noch heute gültigen Wurzeln des chinesischen Menschenrechtsverständnisses an Hand der wichtigsten philosophischen Schulen aufgezeigt. Dabei wird sichtbar, wie historische Debatten über den Stellenwert des Rechts heute noch mit unverminderter Heftigkeit weitergeführt werden. Nach einem Rückblick auf die wichtigsten Strafrechtskodizes und einer Darstellung der gegenüber dem gesatzten Recht auf höhere Stufe stehenden konfuzianischen Ethik wird auf die Rezeption westlicher Rechtsfiguren in China eingegangen.

Ein weiterer Abschnitt ist dem Menschenrechtsverständnis bei Sun Yatsen und Mao Zedong gewidmet. Dabei werden auch die Erfahrungen der chinesischen Gesellschaft für Menschenrechte, ihr abruptes Ende und der Menschenrechtsschutz in den kommunistischen Basisgebieten erörtert.
Hinsichtlich der Zeit der chinesischen Volksrepublik werden folgende Schwerpunkte gesetzt:
1. Die Einflüsse dreier Rechtssysteme auf die chinesische Justiz: traditionelle Praxis aus den früheren Basisgebieten, das kontinentale und das Common Law System, die sowjetische Rechtslehre
2. Die Kritikphase der Zeit "Lasst 100 Blumen blühen und 100 Schulen miteinander wetteifern"
3. Die Auswirkungen der Antirechtsabweichler Kampagne und des Großen Sprungs vorwärts - Anerkennung der Menschenrechte bloß als klassengebundene Rechte
4. Die rechtsnihilistische Situation während der Kulturrevolution
5. Neue Bewertungen der Menschenrechte unter Deng Xiaoping
6. Die Novellierung der chinesischen Verfassung bis zur Verankerung in der Verfassung
7. Die Menschenrechtsforschung anhand der Weißbücher, der Forschungseinrichtungen und der Doktrin
8. Legistische Fortschritte und Mitarbeit in den Vereinten Nationen
9. Die Auseinandersetzung mit Dissidenten und Oppositionellen:
a. Die Ereignisse am Platz des Himmlischen Friedens
b. Liu Xiaobo und die Charta 08
c. Ai Weiwei
10. Die Parteilinie und die Praxis - Die Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Der Tod Sun Zhigangs und andere Fälle und deren Auswirkungen
11. Versuch einer Perspektive