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Achtung! Das Lehrangebot ist noch nicht vollständig und wird bis Semesterbeginn laufend ergänzt.

030235 KU Parlamentsrecht (2019S)

3.00 ECTS (2.00 SWS), SPL 3 - Rechtswissenschaften
Prüfungsimmanente Lehrveranstaltung

Details

max. 30 Teilnehmer*innen
Sprache: Deutsch

Lehrende

Termine (iCal) - nächster Termin ist mit N markiert

Sowie eine Exkursion ins Parlament (genauer Termin wird noch festgelegt).

Mittwoch 27.03. 17:00 - 20:00 Seminarraum SEM62 Schottenbastei 10-16, Juridicum 6.OG (Vorbesprechung)
Mittwoch 22.05. 17:00 - 20:00 Seminarraum SEM43 Schottenbastei 10-16, Juridicum, 4.OG
Donnerstag 23.05. 17:00 - 20:00 Seminarraum SEM31 Schottenbastei 10-16, Juridicum, 3.OG
Dienstag 28.05. 17:00 - 20:00 Seminarraum SEM62 Schottenbastei 10-16, Juridicum 6.OG
Mittwoch 29.05. 17:00 - 20:00 Seminarraum SEM43 Schottenbastei 10-16, Juridicum, 4.OG

Information

Ziele, Inhalte und Methode der Lehrveranstaltung

Die Lehrveranstaltung bietet einen Überblick über die Akteure und Prozesse des Parlaments sowie den Rechtsschutz gegenüber Akten, die ihren Ursprung im Hohen Haus nehmen. Im Mittelpunkt stehen die Vorgaben der Bundesverfassung (B-VG), die Geschäftsordnung des Nationalrates (Geschäftsordnungsgesetz 1975) sowie damit zusammenhängende Gesetze (VfGG, VO-UA, Unv-Transparenz-G, etc.).
Behandelt werden die Stellung des Abgeordneten, der Klubs und der wahlwerbenden Parteien, ferner das Verhältnis der drei zueinander. Darüber hinaus wird anhand konkreter Fragen zur Geschäftsordnung, der Weg der Gesetzgebung veranschaulicht und über die Grundlagen hinaus vertieft. Ebenso wird die Mitwirkung des Nationalrats an der Vollziehung näher behandelt. Schließlich soll ganz allgemein die Bedeutung und Rolle des Rechtsschutzes gegen Parlamentsakte erörtert werden.

Der Stoff wird anhand kurzer Vorträge und Fälle sowie durch Diskussion gemeinschaftlich erarbeitet.

Abschließend besteht die Möglichkeit im Rahmen einer Exkursion einen Blick hinter die Kulissen des Parlaments zu werfen und mit Vertretern aus der Praxis (Parlamentsdirektion) ins Gespräch zu kommen.

Art der Leistungskontrolle und erlaubte Hilfsmittel

Die Benotung setzt sich aus Mitarbeit, einem Referat (ca 15 min) sowie einem Handout (max zwei A4 Seiten) zusammen.

Mindestanforderungen und Beurteilungsmaßstab

Für eine positive Note sind nötig: 3 Mitarbeitsplus, ein Referat, ein Handout.

Prüfungsstoff

Literatur


Zuordnung im Vorlesungsverzeichnis

Letzte Änderung: Do 30.05.2019 17:07