030314 KU Antisemitismusbekämpfung auf internationaler und EU-Ebene (2023W)

Antisemitismus hat heute viele Gesichter und ist in der jüngsten Vergangenheit in vielen Staaten tendenziell angestiegen. Parallel dazu entwickelte sich auf nationaler, EU und internationaler Ebene eine vielschichtige Politik, wie mit dem Phänomen Antisemitismus umgegangen werden soll. Die während der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft 2018 angenommene Ratserklärung vom 6. Dezember 2018 sieht vor, dass alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Union eine ganzheitliche Strategie zur Verhütung und Bekämpfung aller Formen von Antisemitismus annehmen und umsetzen. Österreich hat als erster EU-Mitgliedstaat eine solche Strategie angenommen. Die Nationale Strategie gegen Antisemitismus (NAS) wurde am 21. Jänner 2021 präsentiert. Auch die EU präsentierte am 5. Oktober 2021 die Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens (2021-2030).
Die Lehrveranstaltung will nicht die Geschichte des Antisemitismus von seinen Anfängen bis heute nachzeichnen, sondern beschäftigt sich mit den rechtlichen und rechtspolitischen Aspekten der verschiedenen Politiken auf internationaler Ebene, die sich mit der Prävention und Bekämpfung von Antisemitismus befassen. Studierende sollen einen Einblick in die Grundlagen zur Bekämpfung von Antisemitismus auf internationaler und EU Ebene bekommen. Sie sollen insbesondere über die EU-rechtlichen Maßnahmen und Politiken vertiefte Kenntnisse erwerben. Dabei werden auch die relevanten rechtspolitischen Aspekte beleuchtet und die österreichischen Politiken und wesentlichen Maßnahmen dargestellt. Es werden die wichtigsten Institutionen und Gremien auf internationaler Ebene, die sich mit der Bekämpfung von Antisemitismus beschäftigen, vorgestellt.