Universität Wien

040093 UK Wettbewerbs- und Kartellrecht (2016S)

4.00 ECTS (2.00 SWS), SPL 4 - Wirtschaftswissenschaften
Prüfungsimmanente Lehrveranstaltung

Diese Lehrveranstaltung ist strikt für Studierende der SPL 4 kontingentiert.

Grundsätzlich besteht durchgehende Anwesenheitspflicht. Aus einem wichtigen Grund können Studierende für insgesamt zwei Einheiten von der Anwesenheitspflicht entbunden werden. In der 1. Einheit besteht ausnahmslos Anwesenheitspflicht. Nicht erschienene Studierende werden vom Kurs abgemeldet, es sei denn, für ihr Fehlen liegt ein wichtiger belegbarer Grund vor (Entschuldigung und Nachweis vor der 1. Einheit an Herrn Theodor Thanner; theodor.thanner@bwb.gv.at). Studierende der Warteliste können nur nach Maßgabe freier Plätze in den Kurs aufgenommen werden. Nachanmeldungen sind ausnahmslos nicht möglich.

An/Abmeldung

Hinweis: Ihr Anmeldezeitpunkt innerhalb der Frist hat keine Auswirkungen auf die Platzvergabe (kein "first come, first served").

Details

max. 50 Teilnehmer*innen
Sprache: Deutsch

Lehrende

Termine (iCal) - nächster Termin ist mit N markiert

Klausuren:
Fr, 06.05.2016, 13.15-14.45, Hörsaal 3
Do, 12.05.2016, 15.00-16.30, Hörsaal 5

Alle Informationen zur Lehrveranstaltung finden Sie auch unter:
http://privatrecht.univie.ac.at/lehre/im-ss/wettbewerbs-und-kartellrecht/

Donnerstag 03.03. 15:00 - 16:30 Hörsaal 12 Oskar-Morgenstern-Platz 1 2.Stock
Freitag 04.03. 08:00 - 09:30 Hörsaal 10 Oskar-Morgenstern-Platz 1 2.Stock
Donnerstag 10.03. 15:00 - 16:30 Hörsaal 12 Oskar-Morgenstern-Platz 1 2.Stock
Donnerstag 17.03. 15:00 - 16:30 Hörsaal 12 Oskar-Morgenstern-Platz 1 2.Stock
Freitag 18.03. 13:15 - 14:45 Hörsaal 7 Oskar-Morgenstern-Platz 1 1.Stock
Donnerstag 07.04. 15:00 - 16:30 Hörsaal 12 Oskar-Morgenstern-Platz 1 2.Stock
Freitag 08.04. 13:15 - 14:45 Hörsaal 17 Oskar-Morgenstern-Platz 1 2.Stock
Donnerstag 14.04. 15:00 - 16:30 Hörsaal 12 Oskar-Morgenstern-Platz 1 2.Stock
Freitag 15.04. 13:15 - 14:45 Hörsaal 17 Oskar-Morgenstern-Platz 1 2.Stock
Donnerstag 21.04. 15:00 - 16:30 Hörsaal 12 Oskar-Morgenstern-Platz 1 2.Stock
Freitag 22.04. 13:15 - 14:45 Hörsaal 17 Oskar-Morgenstern-Platz 1 2.Stock
Dienstag 26.04. 18:30 - 20:00 Hörsaal 7 Oskar-Morgenstern-Platz 1 1.Stock
Freitag 29.04. 08:00 - 09:30 Hörsaal 10 Oskar-Morgenstern-Platz 1 2.Stock
Freitag 29.04. 09:45 - 11:15 Seminarraum 14 Oskar-Morgenstern-Platz 1 2.Stock
Freitag 06.05. 13:15 - 14:45 Hörsaal 3 Oskar-Morgenstern-Platz 1 Erdgeschoß
Donnerstag 12.05. 15:00 - 16:30 Hörsaal 5 Oskar-Morgenstern-Platz 1 Erdgeschoß

Information

Ziele, Inhalte und Methode der Lehrveranstaltung

Diese Lehrveranstaltung besteht aus zwei Teilbereichen:

Wettbewerbsrecht
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (Generalklausel, Irreführung,
Nachahmung, Sondertatbestände, EG-Recht, Kennzeichenschutz, Werberecht,
Rechtsfolgen von Verstößen, PreisG, PreisauszeichnungsG, ÖffnungszeitenG,
NahversorgungsG; Grundzüge der Rechtsdurchsetzung (zivilrechtlich,
strafrechtlich, verwaltungsrechtlich), einstweilige Verfügung)
Das Wettbewerbsrecht wird größtenteils anhand von praktischen Fällen gelehrt.

Kartellrecht
Grundlagen des europäischen und österreichischen Kartellrechts,
Schnittstellen zwischen Kartellrecht und anderen Rechtsgebieten,
Die nationalen und internationalen Wettbewerbsbehörden,
Fusionskontrolle in Europa und in Österreich,
Kartellverbot in Europa und in Österreich,
Missbrauchsverbot in Europa und in Österreich,
Das Institut des Kronzeugen,
Aktuelle Kartellverfahren.

Für die Lehrveranstaltung gibt es eine Mappe mit einer umfangreichen PP-Präsentation und mit einer Zusammenstellung aller relevanten Rechtsgrundlagen. Diese Mappe erhalten Sie bei der Vorbesprechung.

Bachelorarbeiten:

Es besteht die Möglichkeit, eine Bachelorarbeit zu verfassen.
Folgende Themen stehen zur Verfügung:

Der Strommarkt in Österreich
Das Bestattungswesen in Österreich
Der österreichische Mobilfunkmarkt
Der Lebensmittelhandel
Möglichkeiten eines Vergleichs in Ö im Kartellverfahren
Vorabenscheidungsverfahren - Schenker (Speditionen)
Vorabentscheidungsverfahren - Druckchemikalien (Akteneinsicht)
Vorabentscheidungsverfahren - Schenker (Feststellungsbefugnis)
Die neue Kronzeugenregelung
Rechtsgrundlagen des Wettbewerbs in Österreich
Rechtsgrundlagen des Wettbewerbs in Europa
Der Gasmarkt in Österreich
Der Tankstellenmarkt in Österreich
Lebensmitteleinzelhandel mit Schwerpunkt Milch
Die Österreichische Medienlandschaft - Boulevard Medien (Print)

Weitere Themen nach Vereinbarung möglich.

Art der Leistungskontrolle und erlaubte Hilfsmittel

Die Leistungskontrolle/Beurteilung erfolgt aufgrund mündlicher Mitarbeit (10% = 8 Punkte) im Kurs, sowie zwei Klausuren in deutscher Sprache (je 45% = je 36 Punkte) am Ende des Kurses. Ab 51% (= 41 Punkte) ist der Kurs positiv absolviert.

Es werden zwei Klausuren abgehalten, die pro Klausur aus je 50% Kartellrecht und je 50 % Wettbewerbsrecht (Fragen und Fälle) bestehen. Die Klausuren werden jeweils 90 Minuten dauern. Die Bekanntgabe der Beurteilung erfolgt am Institut bzw. bei der Klausurbesprechung.

Unkommentierte Gesetzestexte und nicht elektronische Wörterbücher dürfen bei den Klausuren verwendet werden.

Mindestanforderungen und Beurteilungsmaßstab

Die Leistungskontrolle/Beurteilung erfolgt aufgrund mündlicher Mitarbeit (10% = 8 Punkte) im Kurs, sowie zwei Klausuren in deutscher Sprache (je 45% = je 36 Punkte) am Ende des Kurses. Es werden insgesamt maximal 80 Punkte vergeben. Ab 51% (= 41 Punkte) ist der Kurs positiv absolviert. Notenschlüssel: ab 41 Punkte - genügend, ab 52 Punkte - befriedigend, ab 62 Punkte - gut, ab 72 Punkte - sehr gut).

Prüfungsstoff

Wettbewerbsrecht: Der Prüfungsstoff umfasst die bereitgestellten Folien und der Gesetzestext.

Kartellrecht: Zur Vorbereitung auf die Lehrveranstaltung und insbesondere auf die Klausuren wird empfohlen, die Homepage der Bundeswettbewerbsbehörde (www.bwb.gv.at) zu besuchen.

Literatur

Wettbewerbsrecht:

Foliensatz, der im Rahmen der Lehrveranstaltung verwendet wird

Kartellrecht: (Auswahl)

1. Kommentare und Handbücher:

Hoffer/Barbist, Das neue Kartellrecht, 2. Auflage, Wien 2013
Petsche/Urlesberger/Vartian, Kartellgesetz, Wien 2007
Reidlinger/Hartung, Das neue österreichische Kartellrecht, 2. Auflage, Wien 2008
Gruber, Österreichisches Kartellrecht, Wien 2. Auflage 2013
Thanner/Soyer/Hölzl, Kronzeugenprogramme, Wien 2009
Matousek/Müller/Thanner, Jahrbücher für Kartell- und Wettbewerbsrecht 2009, 2010, 2011

2. Zeitschriften:

OZK - Österreichische Zeitschrift für Kartell- und Wettbewerbsrecht
Wirtschaft und Wettbewerb - Zeitschrift für deutsches und europäisches Wettbewerbsrecht
Zeitschrift für Wettbewerbsrecht - Journal of Competition Law
European Competition Law Review
Competition Law Insight
Antitrust Law Journal
Antitrust Law & Economics Review

3. Internet:

www.ec.europa.eu/competition/index_en.html HP der DG Competition
www.bwb.gv.at HP der Bundeswettbewerbsbehörde
http://www.justiz.gv.at/web2013/html/default/8ab4a8a422985de30122a92c3e89637f.de.html?highlight=true HP des Bundeskartellanwaltes
http://www.kartellrechtsblog.at/ Informative HP über Kartellrecht in Ö und EU

Rechtsgrundlagen zum Kartell- und Wettbewerbsrecht:

Die wesentlichen österreichischen Rechtsgrundlagen finden sich unter: http://www.bwb.gv.at/Fachinformationen/rechtlicheGrundlagen/Seiten/default.aspx

Eine umfangreiche Linkliste zum internationalen und europäischen Recht findet sich unter: http://www.uni-goettingen.de/de/131966.html

Zuordnung im Vorlesungsverzeichnis

Letzte Änderung: Mo 07.09.2020 15:28