Universität Wien FIND

Bedingt durch die COVID-19-Pandemie können kurzfristige Änderungen bei Lehrveranstaltungen und Prüfungen (z.B. Absage von Vor-Ort-Lehre und Umstellung auf Online-Prüfungen) erforderlich sein. Melden Sie sich für Lehrveranstaltungen/Prüfungen über u:space an, informieren Sie sich über den aktuellen Stand auf u:find und auf der Lernplattform moodle. ACHTUNG: Lehrveranstaltungen, bei denen zumindest eine Einheit vor Ort stattfindet, werden in u:find momentan mit "vor Ort" gekennzeichnet.

Regelungen zum Lehrbetrieb vor Ort inkl. Eintrittstests finden Sie unter https://studieren.univie.ac.at/info.

040470 UK Besonderes Wirtschaftsrecht (2020W)

4.00 ECTS (2.00 SWS), SPL 4 - Wirtschaftswissenschaften
Prüfungsimmanente Lehrveranstaltung

An/Abmeldung

Hinweis: Ihr Anmeldezeitpunkt innerhalb der Frist hat keine Auswirkungen auf die Platzvergabe (kein "first come, first serve").

Details

max. 50 Teilnehmer*innen
Sprache: Deutsch

Lehrende

Termine (iCal) - nächster Termin ist mit N markiert

Anwesenheitspflicht an den Online-Terminen, 2 Online-Klausuren am 18.01.2021, 16.45-18.15, und am 25.01.2021, 16.45-18.15.

Montag 09.11. 15:00 - 16:30 Digital
Montag 30.11. 15:00 - 16:30 Digital
Montag 11.01. 15:00 - 16:30 Digital
Montag 18.01. 16:45 - 18:15 Digital
Montag 25.01. 16:45 - 18:15 Digital

Information

Ziele, Inhalte und Methode der Lehrveranstaltung

Inhalte: Im Zentrum dieser Lehrveranstaltung stehen die öffentlich-rechtlichen Aspekte und Rahmenbedingungen wirtschaftlicher Betätigung. Für eine solche sind eben nicht nur die Bestimmungen des Privatrechts von maßgeblicher Bedeutung, sondern das heutige Wirtschaftsleben wird auch massiv durch zahlreiche Normen des öffentlichen Rechts geprägt und determiniert.

Die Bedeutung und Tragweite des öffentlichen Wirtschaftsrechts soll anhand zweier Themenschwerpunkte aufgezeigt werden. Zum einen findet eine vertiefende Auseinandersetzung mit dem im Spannungsverhältnis zwischen Regulierung und Liberalisierung stehenden Gewerberecht statt, welches den Antritt, die Ausübung und die Beendigung der meisten erwerbswirtschaftlichen Tätigkeiten zum Regelungsinhalt hat. Behandelt werden insbesondere Begrifflichkeit und Einteilung der Gewerbe, die spezifischen Antrittsvoraussetzungen, sowie Spezialfragen zum gewerberechtlichen Geschäftsführer. Darüber hinaus wird aber auch das Recht der gewerblichen Betriebsanlagen näher behandelt und allem voran die Genehmigungsvoraussetzungen einer solchen Einrichtung erläutert.

Zweiter Themenschwerpunkt ist das an der Schnittstelle zwischen privatem und öffentlichem Recht liegende Vergaberecht, welches die Auftragsvergabe durch die öffentliche Hand (wie die Vergabe eines Bauauftrags zur Errichtung einer Autobahn durch den Bund) regelt, um einen fairen und lauteren Wettbewerb, sowie die Gleichbehandlung aller Bieter und Bewerber zu gewährleisten. Neben den essentiellen Fragen welcher öffentliche Auftraggeber mit welchen Arten von Aufträgen den Bestimmungen des Bundesvergabegesetzes 2006 unterliegt (persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich), werden auch die Grundsätze sowie der Ablauf eines Vergabeverfahrens skizziert und abschließend der Rechtsschutz übergangener Bieter erörtert.

Begleitend werden auch die Grundlagen des österreichischen Verfassungs- und Verwaltungsrechts (va Staatsorganisation, Kompetenzverteilung, Grundrechte, Verwaltungsgerichtsbarkeit und Grundzüge des Verwaltungsverfahrensrechts) vermittelt.

Ziele: Vermittlung von grundlegenden Kenntnissen auf dem Gebiet des öffentlichen Wirtschaftsrechts unter besonderer Berücksichtigung des Gewerbe- und Vergaberechts.

Es werden 3 online-Fragestunden zu je einem Themenkomplex stattfinden.
Inhalt der Fragestunden: Besprechung des Stoffes anhand von Fragen und Fällen mit Hilfe von eingeblendeten Folien;

Art der Leistungskontrolle und erlaubte Hilfsmittel

Die Leistungskontrolle/Beurteilung erfolgt anhand von 8 Moodle – Test bzw Hausarbeiten, die dem freiwilligen Erwerb von max 8 Mitarbeitspunkten dienen (10% = 8 Punkte), einer schriftlichen online Klausur sowie einer Präsenzklausur (je 45% = 36 Punkte) am Ende des Kurses.

Unkommentierte Gesetzestexte und nicht elektronische Wörterbücher dürfen bei der Klausur verwendet werden.
Weitere Informationen zu den erlaubten Hilfsmitteln bei den Klausuren finden Sie unter http://privatrecht.univie.ac.at/.

Mindestanforderungen und Beurteilungsmaßstab

Notenschlüssel: ab 41 Punkte - genügend, ab 51 Punkte - befriedigend, ab 61 Punkte - gut, ab 71 Punkte - sehr gut.
http://privatrecht.univie.ac.at/.

Prüfungsstoff

Die Unterlagen befinden sich auf der Lernplattform Moodle.

Literatur

- Folienskriptum (wird auf der Lernplattform Moodle zur Verfügung gestellt)
- Gesetzesausgabe der Gewerbeordnung 1994 (GewO 1994), des Bundesvergabegesetzes 2018 (BVergG 2018) und des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991 (AVG) in der jeweils aktuellen Fassung (Verlag Manz, LexisNexis ARD-Orac oder RIS-Ausdruck)

Zuordnung im Vorlesungsverzeichnis

Letzte Änderung: Mo 05.10.2020 16:08