140270 SE T I - Neue Medien und politische Partizipation (2012S)

Seit seiner Einführung vor zwei Jahrzehnten befeuert das Internet die Erwartung, dass mit der Ausbreitung des Netzes und dem Zugang zu erweiterten und verbilligten Kommunikationsmöglichkeiten eine weitreichende Demokratisierung einher geht.

Im Zusammenhang mit den politischen Umbrüchen in der arabischen Welt hat sich die Debatte um den Zusammenhang von Internet und Demokratie zugespitzt und ist zu einer zentralen Fragestellung in der Entwicklungszusammenarbeit geworden: Viele internationale Akteure der EZA verfolgen im Rahmen ihrer Programme zur Demokratieförderung Kooperationsprojekte mit Netz-Aktivistinnen und -Aktivisten

Bei der Frage, in wie weit internetbasierte Social Media (wie Facebook, Twitter, Blogs) zur Demokratisierung beitragen, stehen sich jedoch hier konträre Einschätzungen gegenüber: Einerseits wird die These vertreten, das Internet fördere Demokratie, da es wegen seiner Übertragungsgeschwindigkeit und netzwerkartigen Aufbaus nicht effektiv zensiert werden könne und durch seinen nicht-hierarchischen Aufbau eine demokratische Organisationskultur stimuliere. Demgegenüber zeichnet sich jedoch eine andere Einschätzung am Horizont ab, die bisher eher in akademischen Untersuchungen diskutiert wird und noch keinen nachhaltigen Einfluss auf die EZA entfaltet hat: Vielerorts scheinen autoritäre Regierungen das Netz zur Überwachung, Eindämmung oder sogar Bekämpfung von politischer Opposition nutzbar machen zu können. Eine Förderung des Gebrauchs des Netzes zur politischen Arbeit - wie von vielen EZA-Akteuren derzeit unterstützt - könnte sich damit geradezu als kontraproduktiv erweisen.