140352 SE T II - PRSP-Prozesse, Partizipation und Ownership: ausgewählte Länderbeispiele (2009W)

Die Entwicklung von Armutsbekämpfungsstrategien im Rahmen der der HIPC- Initiative (Highly Indebted Poor Countries) sollte einen Neubeginn in den Beziehungen zwischen Geber und Empfängerländern markieren. Nachdem in den 1990er Jahren die Strukturanpassungsmassnahmen wachsender internationaler Kritik ausgesetzt waren, sollte mit der Priorität der Armutsbekämpfung Empfängerländer mehr Mitsprache bekommen. Durch die Erarbeitung der PRSPs qualifizierten sich u.a. Äthiopien, Ghana, Mozambique, Uganda, Tanzania und Zambia für Formen der Programmhilfe, die ihnen ein grösseres Mass an politischer Gestaltung ermöglichte, darunter v.a. verschiedene Formen der Budgethilfe und sektorspezifische Zugänge.
2005 bekräftigten DAC-Geber im Rahmen der Pariser Erklärung ihre Unterstützung für wachsendes"Ownership", d.h. Eigenverantwortung und Selbstbestimmung der Empfängerländer in der Entwicklungszusammenarbeit. Innerhalb der Empfängerländer, die zum Teil schon eine zweite Generation an PRSPs ausarbeitete, erforderte die Neuentwicklung einerseits eine Verbesserungen in Infrastruktur und Transparenz der Finanzverwaltung, darunter die Anwendung von Abrechnungssystemen, an die sich auch Geber anpassen sollten. Andererseits wurde Partizpation und demokratische Mitsprache eingefordert, die jeweiligen nationalen Armutsbekämpfungsstrategien sollten durch Partizipation der Bevölkerung legitimiert sein.
Die Neuanfang bewirkte allerdings auch einen Erfolgsdruck, der manche Fehlentwicklung begünstigte: Demokratisierungsprozesse, insbesondere die Mitsprache der Zivilgesellschaft, liess vielfach zu wünschen übrig. Über manche Fälle von Korruption wurde hinweggesehen. Während die neuen Formen der Programmhilfe neue administrative Anforderungen stellen, nahm der Aufwand für die konventionelle Projekthilfe nicht unbedingt ab. Der Handlungsspielraum für Empfängerländer ist nach wie vor beschränkt, es gibt kaum Beispiele dafür, dass Empfängerländer tatsächlich Bedingungen der Zusammenarbeit in Frage stellen oder gar Angebote zusückweisen. Die makroökonomischen Rahmenbedingungen der Entwicklungszusammenarbeit stellen vielfach eine Kontinuität vorangegangender Strukturanpassungsmassnahmen dar.
Im Rahmen des Seminar soll auf konkrete Länderbeispiele eingegangen werden, um die Herausforderungen von fortbestehender Armut, Abhängigkeit, Partizipation und Geberdominanz herauszuarbeiten. Zur Analyse sollen nach Möglichkeit auch Policy-Dokumente der jeweiligen Regierungen, Geberorganisationen bzw NGOs herangezogen werden.