140533 SE T II - Gesellschaftliche und politische Transformationsprozesse im Nahen Osten (2010S)

Die Länder des südlichen und östlichen Mittelmeeres befinden sich in einem tiefen Wandlungsprozess. Wirtschaftsliberalisierung, Globalisierung, Urbanisierung und eine rasant wachsende junge Bevölkerung stellen neue Herausforderungen an die meist autoritär geprägten Regime der Region dar. Während man noch in den 90er Jahren auf ein Überschwappen der Demokratiewelle von Osteuropa auf den Nahen Osten hoffte, sind diese Hoffnungen inzwischen vielerorts weitgehend geschwunden.
In Hinblick auf Hoffnungen auf Demokratisierungsprozesse bzw. die Gründe für deren Verzögerung, spielen vor allem institutionelle, gesellschaftliche, wirtschaftliche und machtpolitische Strukturen eine Rolle, die hier näher beleuchtet und veranschaulicht werden sollen.
* Die meist autoritären politischen Strukturen stützen sich vor allem auf Institutionen wie das Militär oder die Bürokratie, aber auch gesellschaftliche Strukturen wie Clans oder die wirtschaftliche Eliten.
* Obwohl die meisten Länder der Region einen Übergang von staatlich gelenkter Entwicklungspolitik zu mehr oder weniger liberaler Marktwirtschaft erlebten, überdauerten die autoritären Regime und deren gesellschaftliche Stützen die wirtschaftliche Transition.
* Politische Liberalisierung bedeutete größtenteils nur eingeschränkte Reformmaßnahmen, die höchstens auf einen Austausch einzelner Persönlichkeiten hinauslaufen aber keinen Systemwandel mit sich bringen.
* Während die legale Opposition in ihren Möglichkeiten stark eingeschränkt und vielfach vom Regime kooptiert ist, hat sich in den vergangenen Jahren da und dort eine zaghafte Zivilgesellschaft herausgebildet. Besonders islamische Organisationen sind aktiv im Sozial-, im Gesundheits- und im Bildungsbereich tätig. Vielerorts ersetzen sie bereits das marode staatliche System und fordern dadurch die Legitimität der staatlichen Autoritäten heraus.
* Die Region hat in den vergangenen Jahrzehnten ein Revival des Islam erlebt. Eine kulturell und religiös islamische Bewegung hat nicht nur zu gesellschaftlichen Veränderungen geführt, sondern vielfach auch die politischen Systeme verändert. Der Machterhalt zwingt ursprünglich säkulare Regime sich in gesellschaftspolitischen Belangen an konservative Forderungen aus der Gesellschaft anzupassen.
* Da inzwischen in den meisten Ländern, islamistische Organisationen, Parteien und Bewegungen eine ernsthafte "demokratische" Herausforderung für autoritäre Systeme darstellen, hat sich auch das Bild von einer zukünftigen demokratischen Ordnung verändert.
* Äußere Faktoren wie die EU oder die USA spielen eine entscheidende beschleunigende oder hemmende Rolle in Demokratisierungsprozessen