210121 SE M6: SE Österreichische Politik (2018S)

Die Außenpolitik Österreichs der 2. Republik wird von unterschiedlichen Phasen der Lebhaftigkeit geprägt. Die jeweiligen Regierungen und AußenministerInnen konnten gemäß der verschränkten internationalen und nationalen Situation der Republik in diesem Politikbereich ihre Schwerpunkte setzen. Auf die Positionierung in internationalen Organisationen folgte später die Periode der so genannten „aktiven Neutralitätspolitik“ unter Bruno Kreisky. Die letzten beiden Dekaden sind durch die Mitgliedschaft Österreichs in der Europäischen Union geprägt. Der Fokus des Seminars sind unterschiedliche Aspekte der Außen-, Sicherheits-, Verteidigungs-, Militär- und Friedenspolitik Österreichs besonders seit 1989.

Mit dem Hintergrund zentraler Begriffe und Konzeptionen der Friedens-, Sicherheits- und Konfliktforschung und Theorien der Internationalen Beziehungen werden

• ausgewählte Politikbereiche (konventionelle und nukleare Rüstungspolitik, Auslandseinsatzpolitik, Anti-Personen-Minen, ziviles Krisenmanagement und zivile Krisenprävention, Amtssitzpolitik, regionale Schwerpunktsetzungen etc.),
• unterschiedliche Diskurse (Debatte um den NATO-Beitritt Österreich der 1990er, EU-„battle groups“, Rüstungsexporte, Rolle des Österreichischen Bundesheeres oder die Volksbefragung zum Wehrsystem 2013) sowie
• Dokumente und gesetzliche Grundlagen (Neutralitätsgesetz 1955, Österreichische Sicherheitsstrategie 2013, Leitfaden Sicherheit und Entwicklung, oder Verfassungsartikel 23 f bzw. 23 j)

Österreichs erörtert und kritisch analysiert. Die Rolle nichtstaatlicher Akteure (z. B. Friedensbewegung), internationaler Organisationen (OSZE, UNO oder NATO) und Völkerrecht, die Neutralität und die Europäische Union bilden einen Schwerpunkt. Dabei sollten Kontinuitäten und Brüche in der Außenpolitik genauso sichtbar werden wie innenpolitische und internationale Motive zur Gestaltung der Außenpolitik Österreichs. Eine der Grundlagen der wissenschaftlichen Auseinandersetzung des Seminars ist ein durch Quellenvielfalt gezeichneter Reader.

Die Studierenden werden in den letzten Sitzungen gemeinsam in Reflexion des erarbeiteten Stoffes eine Friedensstrategie für Österreich entwerfen und theoretisch einordnen. Dazu wird der Vergleich zur aktuell gültigen Sicherheitsstrategie Österreich aus dem Jahr 2013 gesucht und im Kontext der EU-Globalstrategie aus dem Jahr 2016 betrachtet.

Die Aneignung der Inhalte erfolgt durch die Arbeit mit ausgewählten Texten (Reader und Onlinequellen), Präsentationen von Studierenden, Impulse durch die LV-Leitung, einen Gastvortrag, Gruppenarbeiten, Rollenspiele, die Ausarbeitung von Papers und Präsentationsunterlagen sowie einer seminarinternen Podiumsdiskussion. Die studentische Mitarbeit ist ein zentraler und notenrelevanter Seminarbestandteil.

Weitere Hinweise über Ziele, Inhalte und Methoden siehe http://www.thomasroithner.at/cms/images/lehre/roithner_oesterreich_aussenpolitik_sicherheitspolitik_friedenspolitik_sose2018.pdf