230028 SE B6 Demokratie, Autokratie und Hybridisierung (2025S)

Ständige demokratische Entwicklungen und die Verankerung demokratischer Regeln sollten die wichtigsten Merkmale der europäischen Länder sein. Demokratische Entwicklungen können jedoch nicht nur eine Einbahnstraße sein, sondern auch Spielzeuge populistischer politischer Kräfte. Manchmal gibt es schwerwiegende Mängel in der Funktionsweise der Demokratie, die wir als defekte Demokratie bezeichnen.
Autoritäre bzw. autokratische Ideen und sogenannte Hybrid-Regime in den letzten Jahrzehnten gewinnen immer mehr an Popularität. Die „Big-Five“-Länder (Russland, China, Venezuela, Iran und Saudi-Arabien) entwickelten ein politisches „Know-how-Exportsystem“ und riefen eigene „antiimperialistische“ Regionalorganisationen (z.B. die Eurasische Wirtschaftsunion, die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, die Bolivarianische Allianz für die Völker unseres Amerika) als Alternative zu den Vereinten Nationen, der Weltbank oder dem IWF ins Leben, um Hybrid-Regime zu unterstützen. Für ihre Kredite müssen die begünstigten Länder weniger politische Vorgaben erfüllen (wie z.B. liberale demokratische Normen und Werte), aber größeren wirtschaftlichen Einfluss für die Gläubiger garantieren. Dieser Aufschwung der Hybrid-Regimen bzw. das Prozess der Hybridisierung ist auch in Europa (z.B. im heutigen Ungarn, Serbien oder in der Slowakei) zu beobachten, aber der Aufschwung der von diesen oben erwähnten Ländern unterstützten rechtspopulistischen und rechtsradikalen Parteien auch in Westeuropa ein Gefahr für liberalen Demokratien und Intergrität der EU darstellen (siehe Beispiele wie die FPÖ, AFD, RN in Frankreich, Fratelli d'Italia, PVV in den Niederlanden, Vlaams Belang in Belgien, Vox in Spanien usw.).

In diesem Seminar werden zum einen die demokratischen Merkmale ausgewählter europäischer Länder anhand der Unterdimensionen der Freedom House-Messung analysiert: politische Rechte (Wahlverfahren), politischer Pluralismus und Partizipation, Funktionsweise der Regierung, bürgerliche Freiheiten (Meinungs- und Glaubensfreiheit), Vereinigungs- und Organisationsrechte, Rechtsstaatlichkeit, persönliche Autonomie und individuelle Rechte. Andererseits analysieren und vergleichen wir auf der Grundlage der Daten des European Social Surveys 2012-2020 das demokratische Engagement und die Demokratiedefizit-Wahrnehmuneng der europäischen BürgerInnen mit den oben genannten Ländermerkmalen, um Diskrepanzen zwischen dem demokratischen Modell und der Funktionsweise eines bestimmten Landes und den demokratischen "Ansprüchen" der BürgerInnen zu verstehen: d.h. die Einbettung der Demokratie. Drittens analysieren wir den Aufschung der rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien, Gründe und Ursachen dieses Aufschwungs und Rechtsrucks und die anti-demokratische Gefahr, die sie bedeuten.