251003 KU Europäisches und Internationales Immaterialgüter- und Technologierecht (2023S)

Ziel: Einführung in die Grundlagen des gewerbl. Rechtschutzes, E-Commerce Rechts und Markenrechts in der EU und international
Inhalte:
Die Lehrveranstaltung gibt ausgehend vom Primärrecht des AEUV einen Überblick über die europäischen Rechtsquellen des gewerblichen Rechtsschutzes und beschäftigt sich vor allem mit der Entwicklung des (markenrechtlichen) Erschöpfungsgrundsatzes durch den EuGH und der Harmonisierung der mitgliedstaatlichen gewerblichen Schutzrechte sowie den durch EU-Verordnungen geschaffenen autonomen Schutzrechten wie zB der Gemeinschaftsmarke. Weiters behandelt die Lehrveranstaltung die Grundprinzipien des Markenrechts aus Sicht der Praxis. Nach einer allgemeinen Einführung über Marken aus rechtlicher Sicht befassen wir uns mit den Voraussetzungen für den Schutz eines Zeichens als Marke beziehungsweise den Gründen für eine Schutzverweigerung. Der folgende Teil behandelt die verschiedenen Wege, um eine Markenregistrierung auf nationaler, EU- und internationaler Ebene zu erlangen, einschließlich der Darstellung der Grundlagen für Kennzeichenschutz ohne Registrierung. Im abschließenden Teil wird der durch das Markenrecht gewährte Schutz und dessen Durchsetzung behandelt. Im e-commercerechtlichen Teil werden folgende Themen behandelt: Europäischer und internationale gesetzlicher Rahmen im Bereich der Vertragsgestaltung im Internethandel, digitale Signaturen und elektronische Identität (eID), Verbraucherschutz und Versandhandel
Methode: Vortrag und Diskussion