290169 VU European Spatial Planning - Background and Prospects (2007W)

Ausgehend von der niederländischen Planung werden europäische Systeme verglichen, darunter das französosche, deutsche und österreichische System. Insbesondere das französische hat das Kohäsionsdenken der EU mit ihren wirtschaftlich starken und schwachen Mitgliedern und den großen Disparitäten beeinflusst. Viele EU-Politiken, z.B. die Regionalpolitik und die transeuropäischen Netze, betreffen diese Disparitäten. Sollten diese Politiken auf EU-Ebene im Hinblick auf die räumlichen bzw. territorialen Konsequenzen abgestimmt werden? Oder ist dies eine Sache der Mitgliedstaaten und/oder der subnationalen Ebenen? Bis heute hat die EU keine Raumplanungskompetenz. Es gibt aber freiwillige Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten zum Zwecke der Formuliering eines gemeinsamen Bezugsrahmens. Der bisherige Höhepunt war die Verabschiedung 1999 des Europäischen Raumentwicklungskonzepts. Der Verfassungsvertrag hätte die Rolle der Union formalisiert, aber dessen baldige Ratifizierung ist ungewiss. Inzwischen gibt es eine mitgliedstaatliche Initiative der aktuellen Präsidentschaften um die Agenda des territorialen Zusammenhalts zu erfüllen. Dies wird im Lichte des europäischen Gesellschaftsmodells und dessen Bedeutung für die Kohäsionspolitik betrachtet.