030046 KU Equal Treatment Act (2020S)

Zum Schutz vor Diskriminierung wurde im Jahr 1979 das Gleichbehandlungsgesetz für die Privatwirt-schaft geschaffen und die Gleichbehandlungskommission eingerichtet. Diese nicht gerichtliche Einrichtung überprüft - parallel zur Verfolgung von Ansprüchen nach dem Gleichbehandlungsgesetz auf dem Gerichtsweg - das Vorliegen einer Diskriminierung und kann Empfehlungen aussprechen. Zusätzlich wurde im Jahr 1990 die Gleichbehandlungsanwaltschaft als spezialisierte Beratungseinrichtung gesetzlich verankert, an die sich Personen wenden können, die sich im Sinne des Gleichbehandlungsgesetzes diskriminiert fühlen. Mit den Novellen des Gleichbehandlungsgesetzes wurde fortlaufend die Zuständigkeit der Gleichbehandlungsanwaltschaft erweitert.
Der Kurs stellt anhand von Praxisbeispielen die aktuelle Rechtslage des Gleichbehandlungsgesetzes dar und verdeutlicht die besonderen Herausforderungen der Durchsetzung von Gleichbehandlung und Antidiskriminierung in der Arbeitswelt und in den sonstigen Bereichen des Gleichbehandlungs-gesetzes. Dabei wird besonderes Augenmerk auf die Thematik der Beweislast und der Glaubwürdigkeit sowie auf wesentliche Prüfungsergebnisse der Gleichbehandlungskommission und korrespondierende Judikatur gelegt. Es stehen jene Diskriminierungsgründe im Zentrum, die in die Zuständigkeit der Gleichbehandlungsanwaltschaft und unter den Schutz des Gleichbehandlungsgesetzes fallen (Geschlecht, ethnische Zugehörigkeit, Religion oder Weltanschauung, Alter und sexuelle Orientierung).
Im Rahmen der Lehrveranstaltung werden auch die Aufgaben anderer Institutionen des Antidiskrimierungs- und Gleichbehandlungsrechts vorgestellt.

Methode
Die rechtlichen Themen und Fragestellungen werden nach einer inhaltlichen Einführung anhand von (Gruppen)Referaten der Studierenden erarbeitet und besprochen. Beim Schlussteil werden die Herausforderungen der Rechtsdurchsetzung durch ein Rollenspiel eines Verfahrens vor der Gleichbehandlungskommission verdeutlicht und diskutiert.