030060 VO Patent Law (2021W)

In der Vorlesung wird eine Einführung in das Patent- und Gebrauchsmusterrecht gegeben. Beginnend mit der dem Patentrecht zu Grund liegenden Ratio wird ein Überblick über die Schutzvoraussetzungen und den Schutzumfang von Patenten gegeben sowie das Zusammenspiel der verschiedenen Patentbehörden erläutert. Weiters wird erörtert, wer Anspruch auf die Erteilung eines Patents hat, insbesondere auch im Fall einer Dienstnehmererfindung. Zudem umfasst die Vorlesung eine Einführung in die dem Patentinhaber zustehenden materiellrechtliche Ansprüche sowie in verfahrensrechtliche Aspekte des Verletzungsverfahrens in Österreich.