030231 SE What is democracy worth to us (2018S)

Inhalt: Was ist uns Demokratie wert? Das hat die Universität Wien im vergangenen Semester disziplinübergreifend beschäftigt. Die Frage kommt zur rechten Zeit. Wir sehen international immer wieder Demokratien „kippen“, also Staaten, die Minderheiten ausgrenzen und Freiheitsrechte gravierend einschränken, Kompetenzen der Verfassungsgerichte beschneiden, Medien scharf kontrollieren, das Wahlrecht modifizieren, die Aufgaben der Parlamente begrenzen uam. Zugleich ist nicht zu übersehen, dass auch in funktionierenden Demokratien autoritäre Tendenzen Zuspruch finden oder zumindest eine Demokratieverdrossenheit zu bemerken ist: Viele nehmen Politik als selbstverliebt und bürgerfern wahr, manchen erscheint sie fremdbestimmt durch die EU und mächtige Private; auch wird ständig beklagt, dass „zu viel gestritten“ werde; Politiker/innen betonen, gar keine Politiker/innen zu sein, manche glauben sogar ohne Wahlen zu wissen, „was das Volk will“, und Parteien nennen sich neuerdings „Listen“ oder „Bewegungen“. Die einen fordern mehr Volksabstimmungen, die anderen halten das Volk dafür zu dumm, und wer zum Volk gehören soll, ist auch umstritten.
Das hundertjährige Jubiläum der Republik Österreich ist also ein guter Anlass, um mehr über Demokratie nachzudenken. Wir wollen in unserem Seminar herausfinden, was eine stabile Demokratie ausmacht: Was ist eigentlich die Essenz der Demokratie? Welche Rechtsinstitutionen sind für sie zwingend erforderlich und welche fördern sie? Setzt Demokratie auch Rituale bzw eine bestimmte Gesinnung der Bürger/innen voraus, und wenn ja: lässt sich das erzwingen? Welchen Gefährdungen ist die Demokratie gegenwärtig ausgesetzt und wie kann man ihnen wirksam begegnen? Kann eine Demokratie einfach „abgewählt“ werden oder kann sie sich gegen ihre Feinde wehren, und wenn ja: wie? Woran erkennen wir überhaupt, ob unsere eigene Ordnung in ein autoritäres System abgleitet oder einfach nur Mängel aufweist, die in einer Demokratie hinzunehmen sind?
Auf all das gibt es keine einfachen Antworten. Weder das B-VG noch die Verträge der EU erklären uns nämlich genau, was eine Demokratie ausmacht. Sicher ist schon jetzt, dass Demokratie ohne Diskurs nicht zu haben ist – den Rest diskutieren wir in unserem Seminar!
Ziele: Vertiefung methodischer Kenntnisse; Entwicklung kritischen Denkens; Stärkung der Fähigkeit zu mündlicher Präsentation und schriftlicher Bearbeitung komplexer juristischer Fragestellungen.
Methode: Interaktiv und sokratisch in Form schriftlicher Ausarbeitung, mündlicher Präsentation und gemeinsamer Diskussion der Themen.