140226 SE India - new powerhouse in the neoliberal race and social conflicts (2008W)

Indien hat seit Anfang der 1990er Jahre unter dem Einfluss von Weltbank und IWF einen Reformkurs mit einer wirtschaftlichen Liberalisierung eingeschlagen. Bis dahin hatte das Land einen weitgehend eigenständigen Entwicklungsweg verfolgt - eine "mixed economy" aus sozialistischem Entwicklungsstaat und einheimischem Kapitalismus. In den vergangenen Jahren wurden die Märkte zunehmend für ausländische Produkte geöffnet, öffentliche Daseinsvorsorge und Subventionen, etwa für die Landwirtschaft und die Ernährungssicherung, wurden abgebaut, um die Vorgaben der Welthandelsorganisation WTO zu erfüllen. Mit einem Wirtschaftswachstum von jährlich über 9 Prozent fühlt sich das Land auf dem Weg zur Weltmacht. Nicht zuletzt unter dem Eindruck der Erfolge Chinas soll dieser neoliberale Kurs nun mit einer Serie von bilateralen Freihandelsabkommen, u.a. mit der EU, beschleunigt werden. Gleichzeitig reduziert die EU ihre Entwicklungshilfe, weil sie Indien als Schwellenland einstuft.

Während in den Städten konsumorientierte Mittelschichten und Silicon-Cities entstanden, leben weiterhin 80 % der Bevölkerung unter der 2-Dollar-Armutsgrenze. Neue soziale Konflikte sind um die Errichtung von hunderten Sonderwirtschaftszonen für den Export, um genmanipuliertes Saatgut sowie um die Verdrängung des Klein- und Einzelhandels durch Supermarktketten entstanden. Soziale Ungleichheiten wachsen und die Widersprüche des neoliberalen Wachstums nehmen zu in dem Land, das sich die größte Demokratie der Welt nennt. Die Regierung hält an dem Anspruch der Armutsbekämpfung fest und versucht, diesen Widersprüchen mit einer fortschrittlichen Sozialgesetzgebung sowie einem Beschäftigungsprogramm auf dem Land zu begegnen.