210045 PS G1, G3: Gemeinsame Außen- u. Sicherh.politik d. EU (2006W)

Vor mehr als 30 Jahren haben die Mitgliedstaaten der damaligen Europäischen Gemeinschaft (EG) beschlossen, sich im Bereich der Außenpolitik untereinander abzustimmen, und gründeten zu diesem Zweck die Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ). Mit Inkrafttreten des Vertrags von Maastricht ging die EPZ 1993 in die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) über, die seitdem die zweite Säule der Europäischen Union (EU) bildet. Durch weitere institutionelle Reformen im Rahmen der Vertragsrevisionen von Amsterdam und Nizza wurde die GASP weiterentwickelt. Seit 1999 sind zudem intensive Anstrengungen zur Schaffung einer gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) zu verzeichnen.
Trotz einiger Fortschritte und Erfolge hat die GASP allerdings nach wie vor mit grundlegenden Problemen zu kämpfen: Zum einen sind viele unzufrieden mit dem institutionellen Gefüge der GASP und den unübersichtlichen Politikprozessen, zum anderen wurde der GASP besonders hinsichtlich der europäischen Jugoslawienpolitik Handlungsunfähigkeit vorgeworfen. In diversen weltpolitischen Fragen vertreten die Mitgliedstaaten manchmal sehr unterschiedliche Positionen. So wurden auch angesichts des Divergierens der Positionen der EU-Mitgliedstaaten bezüglich des Irak-Konflikts 2002/03 Zweifel laut, ob eine gemeinsame europäische Außenpolitik überhaupt möglich sei. Ziel der Lehrveranstaltung ist es, eine umfassende Einführung in die Thematik der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU zu geben.
Nach einem Rückblick auf die geschichtliche Entwicklung der EPZ/GASP sollen die institutionellen Strukturen und Funktionsweisen der GASP beleuchtet werden. Neben einer Einführung in unterschiedliche theoretische Sichtweisen der GASP wird sich die Lehrveranstaltung mit den Problemen außenpolitischen Handelns jenseits des Nationalstaats beschäftigen. Weitere Schwerpunkte sind die Betrachtung einiger inhaltlicher Themenfelder und bisheriger Ergebnisse der GASP in der Praxis sowie aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen. Zu jeder Sitzung ist von allen die Pflichtlektüre zu lesen, die als Kopiervorlage bereitgestellt wird. Die Sitzungen werden durch Referate der TeilnehmerInnen gestaltet, auf die gemeinsame Diskussionen folgen.